AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kauf- Dienstleistungsverträgen die zwischen
Dagmar Cmorej
Alexander-Pachmann-Str. 4g
85716 Unterschleißheim
– im Folgenden „Anbieter“ –
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Dagmar Cmorej
(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
§ 2 Vertragsschluss
(1) Auch telefonische Vereinbarungen sind möglich, auch hier werden diese AGB Vertragsbestandteil. Vertragsangebote zu Leistungen wie Beratung, Coaching, Training werden über via Mail, Fax oder postalisch entgegengenommen und auch auf jeweils demselben Weg die Annahme erklärt.
(1a) Einige kostenpflichtigen Angebote werden über ein Anmeldeformular angeboten. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Dienstleistungen und Schulungen, Einzel und Teamcoaching, Trainings sowie für Prozessbegleitungsprogramme, Teamentwicklung und Coaching-Ausbildungen und Weiterbildungsmaßnahmen auswählen und diese buchen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Des Weiteren ist dafür erforderlich, dass der Kunde den Kaufpreis überwiesen hat.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher oder slowakischer Sprache.
§ 3 Verfügbarkeit
§ 3 Verfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Leistungszeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf).
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Termine für die von ihm ausgewählten Dienstleitung verfügbar oder ist ein Online-Termin nicht möglich, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Dienstleistung dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 4 Rücktritt und Verschiebung
§ 4 Rücktritt und Verschiebung
(1) Finden sich für eine Veranstaltung oder ein Seminar nicht genügend Teilnehmer, behält sich der Anbieter vor, den Termin abzusagen.
(2) Ein Rücktritt von der Teilnahme muss schriftlich erfolgen und kann bis 4 Wochen vor Seminarbeginn ohne Anfall einer Gebühr storniert werden. Nach Ablauf dieser Frist wird bei Rücktritt die volle Teilnahmegebühr fällig. Die Entsendung einer Ersatzperson für die ursprünglich angemeldete Person ist möglich und muss dem Veranstalter schriftlich angezeigt werden. Die Teilnahme der Ersatzperson bedarf der Zustimmung des Veranstalters. Die Stefie Rapp Training + Coaching behält sich das Recht vor, eine geplante Veranstaltung in Ausnahmefällen (auch kurzfristig) zu verlegen, abzusagen, den Veranstaltungsverlauf zu ändern oder Referenten auszutauschen. Bei Absage seitens des Veranstalters werden die Teilnehmer umgehend informiert und ein Ersatztermin bekanntgegeben. Bei Nichtteilnahme wird die Teilnahmegebühr erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
(3) Absage von individuellen Coaching Terminen, Team- oder Einzelcoachings sind wie folgt stornierbar:
Bis 30 Tage vor dem vereinbarten Termin ist eine Stornierung kostenfrei, dann werden 50% fällig. Ab dem 14 Tag vor dem vereinbarten Termin werden 80% der vereinbarten Gebühr fällig. Bei Stornierungen innerhalb 2 Tage vorab werden 100% fällig. Anfallende Reise- und Übernachtungskosten der Beraterinnen werden ebenfalls ab dem 30 Tag in voller Höhe in Rechnung gestellt.
§ 5 Preise und Versandkosten
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise der Anbieterin verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit der Preis bereits Veranstaltungsunterlagen und Raummiete enthalten sind, wird dies explizit genannt.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Post.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Rechnung vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Haftung
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dagmar Cmorej) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Allerdings erlischt das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Dagmar Cmorej, Inhaberin Dagmar Cmorej, Alexander-Pachmann-str. 4g, cmorej@dagmarcmorej.com, Tel.: 0176-81677834
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 9 Schlussbestimmungen
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Die Anbieterin behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für den Kunden nicht zumutbar. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von folgenden sachlichen Gründen:
a) wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
b) wenn die Änderung dazu dient, dass die Anbieterin, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
c) wenn gänzlich neue Leistungen der Anbieterin bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse der Anbieterin einer Beschreibung oder Regelung in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Kunden nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;
d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunden ist.
(2) Die Anbieterin sendet dem Kunden die geänderten AGB mindestens vier Woche vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform zu, so dass der Kunde vier Wochen Zeit hat, der Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs har der Kunde und die Anbieterin das Recht zu kündigen. Die Kündigung darf nicht erfolgen, sofern sie die vertraglichen Interessen des Kunden unangemessen beeinträchtigen würde. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen. Der Kunde wird auf die Frist und diese Folgen in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
(3) Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(4) Sofern es sich beim Kunden um eine/n Kaufmann/-frau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin.
Stand: 06.09.2022